Markt- und Patentrecherche

Gibt es das schon? Risiken frühzeitig erkennen und Aufwand gezielt vermeiden

In einem Projektzeitpunkt, in dem die Erwartungen und technischen Anforderungen an das neue Produkt klar definiert sind – in der Regel nach dem Erstellen des Lastenhefts – ist es sehr sinnvoll, sich zwei Bereiche noch einmal gezielt anzuschauen: den Markt und bestehende Schutzrechte. Ziel ist es zu erkennen, ob es bereits Produkte oder Ideen gibt, die wesentliche Eigenschaften Ihres neuen Produktes abbilden. Wenn ja, kann das je nach Situation entweder zur Anpassung des eigenen Konzepts führen – oder zur bewussten Entscheidung, in den Wettbewerb zu treten.

Marktanalyse – gezielter zweiter Blick

Der Markt wurde meist schon zu Beginn der Produktentwicklung untersucht. Durch die Lastenheftdiskussion ergeben sich aber nicht selten Verschiebungen oder neue Perspektiven, die eine erneute Betrachtung lohnenswert machen.

Beispiel: In unserem Fall hat man sich im Laufe der Diskussion dazu entschieden, das mobile Fitnessrack nun doch eher als autarke, akkubetriebene Lösung zu realisieren. Damit rücken neue Marktsegmente in den Fokus – beispielsweise der Bereich "mobile Trainingssysteme für den Outdoor-Einsatz" –, die in der ursprünglichen Marktanalyse möglicherweise noch nicht berücksichtigt wurden.

Vorgehen: Prüfen Sie gezielt, ob bereits ähnliche Produkte existieren. Arbeiten Sie dabei idealerweise mit klar definierten Suchbegriffen und Kombinationen. Falls Sie auf Konkurrenzprodukte stoßen, liegt es an Ihnen zu bewerten, ob Anpassungen am eigenen Konzept nötig sind oder ob Sie den Wettbewerb annehmen wollen.

Hinweis: Auf die grundlegende Vorgehensweise einer KI gestützten Marktanalyse bin ich bereits im Blog „Von der Idee zur Innovation: Warum gezielte Marktvalidierung der Schlüssel zu tragfähiger Produktinnovation ist“ eingegangen.

Bei der Markt- und Patentrecherche kann die KI extrem viel helfen. Gerade in diesem Umfeld sollten Sie aber beachten, dass jede Frage an die KI auch gleichzeitig eine Information ins Netz darstellen kann. Deshalb ist es sehr wichtig vor der Fragestellung zu überdenken, welche Informationen man damit weitergibt.

Tipp 1: Besuchen Sie große Fachmessen, in unserem Beispiel die FIBU, um Trends und neue Produkte in Ihrem Bereich zu entdecken.

Tipp 2: KI-gestützte Systeme können hier helfen, z. B., indem sie automatisch ähnliche Produkte analysieren, bewerten oder Markttrends erkennen.

Schutzrechte – Überblick und Relevanz

Parallel zur Marktanalyse sollte geprüft werden, ob bestehende Schutzrechte Ihr Produkt betreffen könnten. Es geht dabei nicht nur um aktive Produkte, sondern auch um nie realisierte Ideen, die dennoch durch Patente oder andere Rechte geschützt sein können.

Hinweis: Die folgenden Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Orientierung im Innovations- und Entwicklungsprozess. Sie stellen keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar. Bei rechtlichen Fragen zu Schutzrechten wenden Sie sich bitte an eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt.

Übersicht gängiger Schutzrechte:

Nicht alle Schutzrechte sind relevant für technische Produkte – ich konzentriere mich hier deshalb vor allem auf Patente und Gebrauchsmuster.

Wo kann man selbst recherchieren?

Patente & Gebrauchsmuster:
DEPATISnet (Deutsches Patent- und Markenamt – Patentrecherche-Portal)
Design & Marken:
DPMAregister

Eine ausführliche Beschreibung der Recherchesysteme findet sich jeweils direkt auf den Portalen, daher verzichte ich hier auf technische Detailbeschreibungen.

Recherchestrategie & Umgang mit den Ergebnissen

Wichtig ist vor allem: Nur aktive Schutzrechte sind für Sie wirklich kritisch – also solche, bei denen die Jahresgebühren regelmäßig bezahlt werden. Ziel der Recherche ist es, bestehende Schutzrechte nicht zu verletzen, um spätere Regressforderungen oder Entwicklungsstopps zu vermeiden.

Beachten Sie dabei: Sie können nie 100 % sicher sein, dass Sie jedes relevante Schutzrecht entdecken. Die Sprache in der Patentwelt ist sehr speziell. Es lohnt sich trotzdem, eine erste Recherche selbst durchzuführen – denn was Sie dabei finden, kann Ihnen viel Aufwand ersparen.

KI-gestützte Patentrecherche – smarter, schneller, breiter

Ein zunehmend nützlicher Ansatz ist der Einsatz von Künstlicher Intelligenz für die Patentrecherche. Moderne KI-Tools können Patentschriften semantisch analysieren, also den inhaltlichen Kern erkennen – unabhängig von spezifischen Begrifflichkeiten.

Vorteile der KI-Recherche:

Erkennt ähnliche technische Prinzipien trotz unterschiedlicher Sprache
Durchsucht auch internationale Datenbanken
Bewertet die Relevanz und Gültigkeit von Schutzrechten
Spart erheblich Zeit und manuellen Aufwand

Typische Vorgehensweise:

Beschreibung des eigenen Produkts in neutraler Sprache formulieren
Über eine KI-Plattform (z. B. Iris.ai, PatentPal, The Lens oder kommerzielle Tools) analysieren lassen
Die KI schlägt technisch verwandte Patente vor, teilweise mit Risikobewertung
Manuelle Nachrecherche und juristische Prüfung im nächsten Schritt

Diese Methode ersetzt keine juristische Beratung, kann aber sehr effizient erste Risiken identifizieren – insbesondere bei unbekannten internationalen Schutzrechten.

Wann zum Patentanwalt?

Die beste Recherche macht immer noch der Patentanwalt, bzw. die Patentanwältin. Sie kennen die Sprache der Patente und findet auch solche Einträge, die Ihnen oder der KI entgehen. Wenn Sie sich unsicher sind, ist es immer besser schon in dieser Phase mit den Juristen zusammen zu arbeiten.

Schritt-für-Schritt-Anleitung: KI-gestützte Patentrecherche

Schritt 1: Produkt technisch neutral beschreiben

Formulieren Sie die Produktidee oder Erfindung in neutraler, technischer Sprache – ohne Marketingbegriffe, ohne Marken, ohne "Wir wollen..."-Formulierungen. Beschreibe vor allem:

Funktion: Was macht das Produkt?
Technisches Prinzip: Wie funktioniert es?
Besonderheit: Was ist neu oder anders als bei bestehenden Lösungen?

Beispiel:
„Ein tragbares Trainingsgerät mit elektrisch höhenverstellbaren Widerstandselementen, betrieben über einen Lithium-Ionen-Akku. Die Steuerung erfolgt über ein drahtloses Bedienmodul mit Feedbackfunktion.“

Schritt 2: Geeignetes KI-Tool wählen

Wählen Sie ein KI-gestütztes Tool, das speziell für Patentrecherchen gedacht ist. Einige Optionen (kostenlos oder freemium):

Hinweis: Im Text erwähne ich verschiedene Produkte. Ich möchte klarstellen, dass alle Hinweise auf meiner persönlichen Erfahrung basieren und keine Empfehlung einer Partnerschaft oder Bevorzugung eines Herstellers darstellen. Es bestehen außerdem keinerlei geschäftliche Beziehungen oder Vereinbarungen mit den Herstellern der Produkte, die ich verwende, über den Kauf- oder Wartungsvertrag hinaus.

Schritt 3: Textanalyse durchführen

Fügen Sie eine Produktbeschreibung in das jeweilige Tool ein – oft gibt es Felder für "technische Beschreibung" oder "natural language input".

Je nach Tool wird nun automatisch:

nach semantisch ähnlichen Patenten gesucht (nicht nur wortgleich!)
eine Rangliste nach Ähnlichkeit erstellt
die gültigen Schutzrechte hervorgehoben (z. B. aktiv vs. abgelaufen)

Schritt 4: Relevante Schutzrechte filtern

Schauen Sie sich die ersten 10–20 Treffer genauer an:

Ist das Schutzrecht aktiv?
(Bei vielen Tools oder im DEPATISnet sichtbar)
Wurde das Patent jemals genutzt oder lizenziert?
Welche Länder sind geschützt?
(z. B. DE, EU, US, CN)
Trifft der technische Kern auf Ihr Produkt zu?

Wenn Sie auf Patente stoßen, die dem Produkt nahe kommen, markieren sie sie für die weitere Bewertung.

Schritt 5: Ergänzende manuelle Suche

Ergänzen Sie die KI-Recherche durch eine manuelle Recherche in offiziellen Datenbanken, wie oben beschrieben.

Nutzen Sie dabei die IPC-Klassen (Internationale Patentklassifikation) aus den KI-Treffern, um gezielter zu suchen.

Schritt 6: Ergebnisse dokumentieren & bewerten

Erstellen Sie eine Übersicht mit:

Patentnummer
Titel & Abstract
Anmelder & Status (aktiv/inaktiv)
Ähnlichkeitsbewertung (subjektiv)
Relevanz für dein Produkt (hoch/mittel/niedrig)

Diese Liste hilft Ihnen bei der internen Bewertung – oder bei Rückfragen durch Anwälte, Partner oder Investoren.

Schritt 7: Bei Unsicherheiten Patentanwalt einschalten

Wenn ein Schutzrecht kritisch aussieht oder unklar ist, nutzen Sie ein Gespräch mit einem Patentanwalt. Er kann gezielt bewerten, ob Ihr Produkt eine Verletzung darstellt – und ob Sie ggf. umdesignen sollten.

Um ein Beispiel für eine KI gestützte Patentrecherche zu geben, hier ein schneller Durchlauf mit ChatGPT. Allerdings sind die oben genannten Tools zu bevorzugen, da sie wesentlich bessere Such-Algorithmen für diesen Bereich haben.

Prompt: Bitte suche anhand des Lastenheftes zum mobilen Krafttrainigsgerät Patente heraus, die durch das Gerät verletzt werden könnten.

Hier sind einige relevante Patente, die potenziell durch das konzipierte Fitnessgerät (mobil, zerlegbar, magnetischer Widerstand, Klimmzugmodul) betroffen sein könnten:

Mögliche technische Ähnlichkeiten mit Ihrem Produkt

1. Modularer, zusammenklappbarer Fitness-Rack

US20170189736A1 – beschreibt ein tragbares Power-Rack, das in Höhe und Breite teleskopisch verstellbar und zerlegbar ist.
Risiko: Gleiche Aufbau- und Zerlegefunktion, klappbar in kompakte Maße.

2. Faltbare Fitness-Racks

US11779792B2 – behandelt ein faltbares, verschiebbares Rack, das sich durch hochklappen der Querstrebe zusammenlegt.
Risiko: Ähnliche Konstruktionsmerkmale bei Gestänge, Füßen und Mechanismus.

3. Magnetischer Widerstand in Fitnessgeräten

US5014981A („Magnaflex“) und US10188890B2 – beschreiben magnetische Widerstandssysteme (Spulen/Flywheel) in Geräten.
Risiko: Gleiche Prinzipien für magnetischen Widerstand (z. B. an Seilzug).
US11376462B2 – beschreibt isoliert magnetische Widerstandseinheiten mit Luftspalt und Elektromagnet.
Risiko: Konstruktion und Wirkweise vergleichbar.

4. Kombination Wind-/Magnetwiderstand, Flywheel

EP4104909A1 – kombinierter Widerstand (Windmagnetisch) über drehbares Rad
Risiko: Ähnliche technische Prinzipien, auch wenn unser Gerät kabelbasiert ist.

Diese Einschätzungen dienen lediglich als Hinweis auf möglicherweise relevante technische Überschneidungen und stellen keine Bewertung einer Patentverletzung dar.

Zur Information: Eine detaillierte Untersuchung der hier gefundenen Patente hat kein wirkliches Verletzungsrisiko ergeben.

Fazit:

Marktanalyse und Patentrecherche sind in dieser Phase der Produktentwicklung unverzichtbar. Nutzen Sie dafür nicht nur klassische Datenbanken, sondern ergänzen Sie Ihre Recherche mit modernen KI-Tools – gerade, wenn Sie für die Recherche keinen Patentanwalt beauftragen möchten. Sie sparen Zeit, erhalten eine breitere Perspektive und senken das Risiko, unwissentlich Schutzrechte zu verletzen.

Mit einer kombinierten Vorgehensweise aus technischer Eigenbeschreibung, KI-gestützter Voranalyse, klassischer Recherche und ggf. juristischer Beratung, erhalten Sie eine solide Basis, um Patentverletzungen zu vermeiden – oder Ihre eigene Idee gezielt zu schützen.

Wenn Sie selbst ein Patent anmelden möchten und das Projekt Ihnen die Zeit dafür lässt, gehen Sie zum Patentanwalt oder zur Patentanwältin, lassen Sie eine Patentschrift erstellen und warten Sie die Prüfung des Patentamtes ab. Dies ist eine sehr relevante Überprüfung des Patentumfeldes Ihres zukünftigen Produktes. Allerdings müssen Sie für diese Phase mit mindestens 6 Monaten rechnen, bis Sie Informationen erhalten.